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Lehmann über Beschäftigung im Einzelhandel: „Gute Arbeit heißt zwei freie Samstage im Monat“ – SPD-Fraktion erwartet über den Jahreswechsel Vorlage eines Evaluationsberichtes zum neuen Thüringer Ladenöffnungsgesetz

Diana Lehmann

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Gerade zur Weihnachtszeit sind sie wieder besonders gefragt, die Beschäftigten im Einzelhandel. Insbesondere die umfassende und deutschlandweite Ausweitung der Ladenöffnungszeiten hat in den letzten Jahren zu Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Einzelhandel geführt. Dabei hat gerade die Wochenendarbeit zugenommen und die Arbeit in Zeiten verlagert, die eigentlich der Erholung, der Familie und der Freizeit vorbehalten ist.

„Mit den, durch die damalige Sozialministerin Taubert (SPD) eingeführten, zwei freien Samstagen konnte dem Trend der Verschlechterung von Arbeitsbedingungen eine wirksame Regelung entgegengesetzt werden. Die rechtliche Zulässigkeit hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil Anfang des Jahres bestätigt“, so Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Die im damaligen Gesetzgebungsverfahren vereinbarte Evaluation der Regelungen zum Ladenöffnungsgesetz steht jetzt an und wir werden uns nach dem Jahreswechsel damit kritisch auseinandersetzen“.

Die Grundsatzkritik der CDU-Fraktion an der Thüringer Landesregierung sei demnach haltlos. Die Landesregierung stehe im Dialog mit Handelsvertretern und Gewerkschaften. Aus Perspektive der SPD-Fraktion gebe es derzeit keine Anzeichen, dass der Bericht des Sozialministeriums zum Jahreswechsel nicht vorliegen sollte. „Das Gebaren ist eine Nebelkerze“, so Lehmann, „da es der CDU am Ende um das Torpedieren von Schutzrechten der Beschäftigten geht. Nur weil Thüringen eine klare Regelung für arbeitsfreie Wochenenden hat, bedeutet das noch nicht, dass es so falsch ist.“

Die Forderung nach Guter Arbeit hieße auch gute Arbeitsbedingungen durch Wertschätzung und Anerkennung der Arbeit. „Ausnahmeregelungen dienen unter diesen Vorzeichen vor allem dem gegenseitigen Ausspielen von Beschäftigungsgruppen“, so Lehmann weiter. „Dem stehe ich kritisch gegenüber. Ob Ausnahmen erforderlich sind, sollten wir erst diskutieren, wenn die Ergebnisse der Evaluation vorliegen.“


Daniel Iliev
Pressereferent