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Einsatz hat sich gelohnt! Thüringen erhält 81 Mio. Euro von der EU

Frank Warnecke

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Im heutigen Koalitionsarbeitskreis Wirtschaft wurde über den Grund der nun anstehenden Rückzahlung von 81 Mio. Euro EFRE-Mittel von der EU an Thüringen diskutiert. Die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären dazu, dass sie dankbar seien für das entschlossene Handeln des Thüringer Wirtschaftsministeriums, wodurch Thüringen nun mit der Rückzahlung der 81 Mio. Euro EFRE-Mittel rechnen könne.

„Über die weitere Verwendung der Mittel wird noch in der Koalition gemeinsam entschieden. Erst einmal müssen die Mittel Thüringen überhaupt zufließen. Noch ist das Geld nicht da. Es ist allerdings schon irritierend, dass einerseits die CDU sofortige Schuldentilgung fordert, andererseits dasselbe Geld zur Wirtschaftsförderung nutzen will.“, so Dieter Hausold, DIE LINKE.

Frank Warnecke, SPD, ergänzt: „Es ist abenteuerlich, dass die CDU jetzt versucht, die Rückzahlung als ihren Erfolg zu verkaufen. Denn der damals verantwortliche CDU-Finanzminister Wolfgang Voß wollte die Klageerhebung eigentlich verhindern. Die Rückzahlung ist damit sicher kein Erfolg der CDU.“

„Uns Bündnisgrünen ist vor allem daran gelegen, dass die 81 Mio. Euro nachhaltig eingesetzt werden. In jedem Fall werden wir nach bestem Wissen und Gewissen über die Verwendung der zusätzlichen Mittel gemeinsam unter den Koalitionsfraktionen eine Entscheidung finden.“, sagt Madeleine Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, abschließend.