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Doppelhaushalt 2016/17: Koalitionsfraktionen wollen mehr Geld für Studentenwerk und Mensasanierung

Eleonore Mühlbauer

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Die hochschulpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kündigten Nachbesserungen im Landeshaushalt bei der Finanzierung des Thüringer Studentenwerks und den Haushaltsmitteln zur Sanierung von Mensen an. Bereits Ende November hatten sich die Koalitionspartner auf Änderungen geeinigt, nach denen das Studentenwerk – anders als im Haushaltsentwurf vorgesehen – insgesamt 1,3 Millionen Euro mehr Mittel erhält. So sollen sich die Mittel des Studentenwerks für die Bewältigung seiner Aufgaben um 500.000 Euro im Jahr 2016 und 800.000 Euro im Jahr 2017 steigern. Darüber hinaus werden in beiden Haushaltsjahren jeweils 200.000 Euro mehr für die Sanierung von Mensen vorgesehen.

Christian Schaft betont: „Das Studierendenwerk kann trotz der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen des Landes mit einer zusätzlichen finanziellen Unterstützung rechnen und so wollen wir dem Koalitionsvertrag Rechnung tragen. Dazu wollen wir auch im kommenden Jahr die gesetzliche Grundlage mit der Novellierung des Studentenwerkgesetzes schaffen.“

„Mit dem gemeinsamen Änderungsantrag ist es uns gelungen, signifikante Verbesserungen für die Thüringer Studierenden durchzusetzen, ohne neue Schulden aufnehmen zu müssen – trotz zusätzlich erforderlich gewordener Investitionen in den Bereichen Bildung und innere Sicherheit. Wir wollen in Thüringen die Studienbedingungen schaffen, die es braucht um jungen Menschen hier ein angenehmes Studium zu ermöglichen“, zeigt sich Eleonore Mühlbauer erfreut über das unter schwierigen Rahmenbedingungen erzielte Verhandlungsergebnis.

Madeleine Henfling ergänzt: „Die akademische Ausbildung darf nicht unter die Räder wirtschaftlichen Kalküls geraten. Thüringen muss als attraktiver Wissenschaftsstandort ausgebaut werden. Dabei ist die Lebens- und Studienqualität entscheidend. Das Studierendenwerk leistet dabei einen enorm wichtigen Beitrag, der gewürdigt werden muss.“