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Diana Lehmann: Keine Tabubrüche am Tag der Arbeit

Diana Lehmann

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Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann, hat mit Sorge zur Kenntnis genommen, dass neben Suhl nun auch in Erfurt am Tag der Arbeit gearbeitet werden soll: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass aus wirtschaftlichen Gründen das Tabu gebrochen wird, am 1. Mai die Geschäfte geschlossen zu lassen. Für die Einführung des Feiertages haben wir lange kämpfen müssen. Es gilt als eine große Errungenschaft der Arbeiterbewegung. Bis heute hat er nichts an seiner Bedeutung eingebüßt. Denn auch jetzt noch ist es dringend notwendig, mit dem Tag der Arbeit auf die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinzuweisen. Gerade in einem Land, dem noch immer der begründete Ruf anlastet, Niedriglöhne zu zahlen, sollte besonders sensibel mit diesem Feiertag umgegangen werden.“

Diana Lehmann begrüßt in diesem Zusammenhang die Forderungen der Gewerkschaften an die Stadtverwaltungen Suhls und Erfurts, den 1. Mai arbeitsfrei zu lassen. Die Arbeitsmarktpolitikerin zeigt zugleich Verständnis für die heute von ver.di eingereichte Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Thüringen mit dem Ziel, die Rechtsverordnung der Stadt Erfurt über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2016 vorerst auszusetzen. Allerdings bezweifelt sie, ob Klageverfahren in dieser Angelegenheit der richtige Weg sind. Vielmehr appelliert Lehmann an die Verantwortlichen der Stadtverwaltungen, dem Vorschlag von ihrem Parteikollegen Carsten Schneider zu folgen und an einem anderen Sonntag die Läden zu öffnen. Der 1. Mai muss arbeitsfrei bleiben. Wenn dieses Tabu weiterhin infrage gestellt wird, müsse das zur Not gesetzlich geregelt werden, merkt Diana Lehmann an.

Elisabeth Lier
Pressesprecherin