Pressemitteilungen

26.04. 2017

Zum Ausscheiden der Landtagsabgeordneten Marion Rosin aus der SPD-Fraktion nimmt Matthias Hey als Fraktionsvorsitzender wie folgt Stellung:

„Die Medienberichte des gestrigen Tages, wonach unsere Abgeordnete Marion Rosin beabsichtigt, in die Landtagsfraktion der CDU zu wechseln, bestätigten sich nach einem Telefonat mit ihr am späten Abend. Zusätzlich per Telefax hatte Marion Rosin ihren Austritt aus der Fraktion und der SPD ohne Angabe von Gründen mitgeteilt. Als Beweggrund ihres angestrebten Wechsels zur Opposition führte sie aber in unserem...

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26.04. 2017

Reisende soll man nicht aufhalten – unwahre Behauptungen klarstellen aber schon

Dorothea Marx erklärt zum Fraktionswechsel von Marion Rosin:

„Marion Rosins Begründung für ihren Austritt aus der SPD-Landtagsfraktion ist unglaubwürdig. Denn es war Marion Rosin, die schon vor 2014 zu den glühendsten Verfechtern einer rot-rot-grünen Koalition gehörte. So zeigt sie sich auf ihrer noch nicht deaktivierten Website in einer Meldung vom 1. Dezember 2014 stolz...

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25.04. 2017

Birgit Pelke: Der Jahrestag des Gutenberg-Massakers ist für mich stets ein Moment des Innehaltens und der Mahnung

„Der 26. April ist für mich stets ein Moment des Innehaltens und des bewussten Gedenkens“, sagt die Sprecherin für Opferverbände und Soziales, Birgit Pelke, anlässlich des morgigen Jahrestags des Gutenberg-Massakers in Erfurt. Ihre Gedanken seien bei den Opfern der Bluttat und ihren Angehörigen. „Dass die Träume und Hoffnungen von 16 Menschen, die zum Teil ihr ganzen Leben noch vor sich hatten,...

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23.04. 2017

10. Todestag von Michelle Kiesewetter - Aufklärungsbedarf der NSU-Taten besteht fort

Zum 10. Jahrestag der Ermordung der Polizistin Michelle Kiesewetter erklären die Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und Birgit Pelke:

Der Mord an Michelle Kiesewetter und der Mordversuch an ihrem Kollegen Arnold am 25.April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn sind nach wie vor mit großen Rätseln verbunden. Aussagen von Zeugen, die am Tattag Beobachtungen gemacht haben, die nicht zu einer...

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21.04. 2017

Unsicherheit durch Befristung steigt!

Diana Lehmann fordert einen Kurswechsel mit der Abschaffung von sachgrundloser Befristung

Nach aktuellen Meldungen des Deutschlandfunks und der Zeitung Rheinische Post habe sich die Zahl der befristeten Arbeitsverhältnisse in den letzten 20 Jahren in Deutschland mehr als verdoppelt. „Die Zahlen sind eindeutig, immer mehr Menschen bekommen lediglich einen zeitlich befristeten Arbeitsvertrag. Vor allem...

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18.04. 2017

Matthias Hey: „Gewalt ist keine Lösung“

In der Nacht zum Ostermontag erfolgten in Gotha Anschläge auf die Bürgerbüros der SPD und der LINKEN. Die Doppelverglasung des Schaufensters des SPD-Bürgerbüros „Heylive in Gotha“ mitten im Gothaer Zentrum wurde gezielt und vollständig demoliert. Nach Aussagen des betroffenen Landtagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey wurde die Polizei sofort alarmiert.

„Ich bin seit...

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04.04. 2017

Diana Lehmann: Mit Integration gegen Jugendarbeitslosigkeit kämpfen

„Thüringen ist auf einem guten Weg auf dem Arbeitsmarkt“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Diana Lehmann. „Im Vergleich zu den anderen hat sich der Freistaat unter den ostdeutschen Bundesländern sogar am besten entwickelt. In Südthüringen etwa können wir mit einer Erwerbslosenquote von 5,5 Prozent fast von Vollbeschäftigung sprechen.“

Im gesamten...

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03.04. 2017

Kein Corporate Design für touristische Hinweisschilder

In einer Pressemitteilung vom 1. April 2017 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey angekündigt, die touristischen Hinweisschilder an das Corporate Design des Freistaates Thüringen anpassen zu wollen. Dabei handelt es sich um einen Aprilscherz. Das erschien uns eindeutig. Sollte die Pressemeldung dennoch für die Berichterstattung verwendet worden sein, bitten wir um Richtigstellung.

Die touristischen...

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01.04. 2017

Touristische Hinweisschilder sollen an Thüringens Corporate Design angepasst werden

Ob „Rennsteig“, „Viba Nougat Welt“ oder „Zeiss-Planetarium“ – entlang der Autobahnen führen die touristischen Hinweisschilder zu Baudenkmälern, besonderen touristischen Zielen, Landschaften und Kulturstätten im Freistaat.

Die touristischen Hinweisschilder sind nach französischem Vorbild einheitlich in weißer Schrift auf braunem Grund gestaltet. Die SPD-Fraktion...

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30.03. 2017

SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx zur Kriminalstatistik

Der heute vom Innenminister vorgestellten Kriminalstatistik zufolge ist die Kriminalititätsrate in Thüringen gestiegen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, betont dass solche Statistiken auch im Kontext betrachtet werden müssen: „Grundsätzlich darf man sich in Thüringen sicher fühlen. Im bundesweiten Vergleich geschehen deutlich weniger Straftaten im Freistaat als anderswo. Hinzu...

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