Pressemitteilungen

17.08. 2017

Matthias Hey begrüßt Neustart der Thüringer Bildungspolitik

Mit der Vereidigung Helmut Holters zu Beginn des Sonderplenums am Donnerstag hat Thüringen nun einen neuen Bildungsminister. Dazu gratuliert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey:

„Bildungspolitik ist eines der wichtigsten Bereiche im Freistaat, gleichzeitig stehen wir vor großen Herausforderungen. Ich bin mir sicher, Helmut Holter wird mit guten Ideen tatkräftig an sie...

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16.08. 2017

Einigung bei Kreis- und Gemeindegebietsreform - wichtiges Signal an kommunale Familie

Nach einem langen Abend harter Verhandlungen hat sich die rot-rot-grüne Koalition im Koalitionsausschuss auf einen verbindlichen Fahrplan für die Kreis- und Gemeindegebietsreform geeinigt. Auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey war Teilnehmer des gestrigen Koalitionsausschusses.

„Das ist das wichtigste Signal an die Kommunale Familie: Es gibt jetzt einen verbindlichen Fahrplan...

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15.08. 2017

Pelke unterstützt Einführung eines Gehörlosengeldes

„Gehörlose Menschen haben in ihrem täglichen Leben einen erhöhten finanziellen Bedarf gegenüber hörenden Menschen. Zum Beispiel, durch die Notwendigkeit von Geräten mit Lichtsignalen im Haushalt – beispielsweise Rauch- und Feuermelder oder auch die Notwendigkeit, Gebärdendolmetscher bei Behördengängen zu beauftragen“, erläutert Birgit Pelke, behindertenpolitische Sprecherin...

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14.08. 2017

Keine Wechselspiele in der SPD-Fraktion

In der heutigen Berichterstattung wurden Abwerbeversuche bei einem Mitglied der SPD-Fraktion, dem Abgeordneten Oskar Helmerich, gemeldet. Dazu stellt der SPD-Abgeordnete Oskar Helmerich klar:
„Ich bleibe Mitglied der SPD-Fraktion. Angebote anderer Fraktionen oder Einzelpersonen interessieren mich nicht. Für mich ist Loyalität oberstes Gebot.“

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag...

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11.08. 2017

R2G: Enquetekommission Rassismus diskutiert Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen in öffentlicher Sitzung

Mit einer öffentlichen Anhörung startet die Enquetekommission Rassismus am kommenden Dienstag in die inhaltliche Arbeit. Die durch die Landtagsfraktionen benannten sachverständigen Kommissionsmitglieder werden (ab 10.30 Uhr) aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung Stellung nehmen.

„Aus diesen Stellungnahmen und...

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09.08. 2017

Nur zwei neue Gemeinschaftsschulen – Neuer Bildungsminister muss jetzt nachlegen

„Dass zum Schuljahresbeginn nur zwei neue Gemeinschaftsschulen an den Start gehen, wirft kein gutes Licht auf die bisherige Arbeit des Bildungsministeriums“, erklärt Christoph Matschie, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Ich erwarte vom neuen Bildungsminister, dass er sich bei der weiteren Etablierung des längeren gemeinsamen Lernens deutlich mehr ins Zeug legt als die bisherige...

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07.08. 2017

Bürgermedien brauchen bessere finanzielle Ausstattung

„Die Bürgermedien in Thüringen brauchen langfristig eine stärkere finanzielle Unterstützung des Landes“, erklärt Dr. Werner Pidde, der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Anders werden die nicht-kommerziellen Sender trotz ihres großen Engagements dauerhaft ihre nach dem Thüringer Landesmediengesetz vorgesehenen Aufgaben, lokale Informationen, Medienbildung und breite...

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04.08. 2017

Christoph Matschie: Unterrichtsgarantie reicht nicht aus

„Der Kampf gegen den Unterrichtsausfall ist die zentrale bildungspolitische Herausforderung im kommenden Schuljahr“, erklärt Christoph Matschie, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Ich erwarte daher, dass der neue Bildungsminister dieses Thema zur Chefsache macht und energisch an Lösungen arbeitet.“ Mit dem bloßen Versprechen einer „Unterrichtsgarantie“ sei den...

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01.08. 2017

Opel-Übernahme bedeutet Sicherheit für Thüringer Standort

Die Übernahme des Autoherstellers Opel durch den französischen Konzern PSA ist seit heute abgeschlossen. Nach 88 Jahren gehört Opel nun nicht mehr dem amerikanischen Konzern General Motors, sondern dem französischen Konzern PSA Peugeot-Citroen. Wie bereits der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee betonte, besteht darin auch eine große Chance für den Thüringer Standort.

Der...

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01.08. 2017

Frank Warnecke: Thüringer Tourismusbetriebe brauchen modernes Marketing

Dass Thüringen ein touristisch höchst reizvolles Gebiet ist, bestreitet kein waschechter Thüringer. Mit der neuen Tourismusstrategie will die rot-rot-grüne Landesregierung das auch außerhalb des Freistaates bekannt machen. Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Frank Warnecke ist überzeugt: „Die neue Tourismusstrategie des Wirtschaftsministeriums ist der richtige Weg,...

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