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Das wird im Mai/Juni-Plenum wichtig

Im Mai/Juni-PLENUM:

Aktuelle Stunde

„Wollen sich Europa und damit Thüringen von der Zukunftstechnologie Photovoltaik verabschieden und diese anderen überlassen? – SolarWorld braucht eine Perspekive“
Billigkonkurrenz aus China und sinkende Absatzzahlen in Deutschland sorgen für schwere Zeiten in der Solarbranche. Das Insolvenzverfahren der SolarWorld AG macht die wirtschaftlichen Herausforderungen der Photovoltaik-Branche deutlich. Doch die Solarwirtschaft in Thüringen soll weiterhin erhalten bleiben. Angesichts der regionalen und wirtschaftlichen Bedeutung der SolarWorldAG für Thüringen braucht das Unternehmen eine tragfähige Zukunftsperspektive.
Das Klimaschutzgesetz als verbindlicher Fahrplan sieht vor, dass bis 2050 hundert Prozent des elektrischen Stroms im Freistaat aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Das gelingt nur, wenn die Solarbranche weiter gestärkt wird.
Mit einer parlamentarischen Debatte zu diesem Thema will die SPD-Fraktion dem Bedarf nach einer intensiven öffentlichen Auseinandersetzung mit den Chancen und Herausforderungen der Thüringer Photovoltaik-Branche nachkommen.


„Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung“

Die Einführung eines beitragsfreien Betreuungsjahres sowie zwischenzeitlich erfolgte bundesrechtliche Änderungen und die gestiegenen Anforderungen an eine gute Kinderbetreuung fordern eine Erneuerung der Regelungen für die Kindertagesbetreuung in Thüringen.
Die Erneuerung soll eine Weiterentwicklung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gewährleisten.


„Beendigung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich“

Gute Lehre in Schulen und Hochschulen sowie eine exzellente Forschung sind Voraussetzungen für Bildung und eine gute Zukunft. Länder und Kommunen tragen bisher mehr als 90 Prozent der Bildungsausgaben, dabei müssen Bund und Länder hier gemeinsame Verantwortung übernehmen.
Das Kooperationsverbot in Fragen von Bildung, Wissenschaft und Forschung muss vollständig aufgehoben werden. Die Regierungsfraktionen fordern die Landesregierung auf, die Aufhebung des Verbotes zu initiieren und zu unterstützen.


„Start einer Erstwähler-Kampagne zur Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Kommunalwahlen“

Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre ist ein wichtiger Schritt, um Jugendlichen mehr Teilhabe und Mitbestimmung im demokratischen Gemeinwesen zu eröffnen.
Um das Wahlrecht bei Kommunalwahlen für Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr noch bekannter zu machen und die Beteiligung an Wahlen auf kommunaler Ebene nachhaltig zu fördern, soll im Vorfeld der Kommunalwahl 2018 eine Erstwähler-Kampagne gestartet werden.